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Dennis Grollmann
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Schutzmaterial-Infektion

Kritik an Corona-Hilfskrediten für lippische Kommunen

Aus der Opposition heraus meckern die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten über die Corona-Hilfskredite für die lippischen Städte und Gemeinden. Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock sprechen von einem vergifteten Geschenk des Landes NRW.

Einbrechende Steuereinnahmen bei Bund und Land sorgen auch bei den Kommunen in Lippe für weniger Zuweisungen. Kurzfristig habe das Land die fehlende Summe aufgestockt. Langfristig bedeute das neue Schulden in Millionenhöhe für die lippischen Kommunen. Anstatt den Kommunen die Steuerausfälle aus dem NRW-Rettungsschirm auszugleichen, bekämen sie lediglich neue Schulden aufgebürdet.

Für Lippe seien das knapp 14 Millionen Euro neue Schulden.

Als SPD-Fraktion habe man sich für echte Finanzhilfen und nicht für weitere Schulden ausgesprochen.

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