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Sebastian Poullie
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Allein auf weiter Flur

Die SPD in Bad Salzuflen wollte mit einem Antrag die Innenstadt attraktiver machen. Mit einem entsprechenden Antrag ist sie im Hauptausschuss aber gescheitert.
Das Papier der SPD sah unter anderem vor, die Gestaltungssatzung der Stadt zu ändern. So sollte die Satzung das Aufstellen von Plakatständern verbieten. Vorbild war für die Sozialdemokraten die Stadt Münster ? dort gilt eine entsprechende Satzung. Außerdem wollten die Sozialdemokraten schärfere Kontrollen durchsetzen: Zum Beispiel für das Haltverbot in der Osterstraße oder für den Lieferverkehr in der Fußgängerzone. Für ihre Pläne fand die SPD aber keine Mehrheit. Keine der übrigen Fraktionen stimmte dafür.

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