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Stephan Kaiser
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Berichte über Bundeswehr-Waffen sollen geheim bleiben - Vieregge findet das richtig

Der Zustand deutscher Waffensysteme soll künftig Geheimsache bleiben. Die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge findet das gut. Es könne nicht sein, dass ein potenzieller Feind beispielsweise durch Cyberangriffe sofort erfährt, wo die Schwachstellen bei der Bundeswehr liegen, sagte sie im Radio Lippe Gespräch.

Dass die Berichte über den Zustand deutscher Panzer, Jets und U-Boote – und damit der militärischen Schlagkraft Deutschlands – in Zukunft als geheim eingestuft werden sollen, kam im Verteidigungsausschuss des Bundestags bei vielen Mitgliedern nicht gut an. Parlamentarier sollen Berichte nur noch einsehen und nicht mehr darüber berichten dürfen. Einige Abgeordnete sprachen von einer „Verschleierungstaktik“. Kerstin Vieregge sieht das anders. Als Mitglied im Verteidigungsausschuss könne sie ja nach wie vor alles einsehen. In den meisten anderen Ländern sei es üblich, dass Berichte über die eigene, militärische Wehrhaftigkeit geheim blieben. Aus ihrer Sicht gebiete schon allein die Vielzahl von Cyberangriffen auf ministeriale Computer eine Geheimhaltung.