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Maurice Flege
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Bürgermeister wollen Reform

Die Bürgermeister in Lippe wünschen sich eine Reform der kommunalen Finanzierung. Durch das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 bekommen die lippischen Städte und Gemeinden fast 30 Millionen Euro mehr vom Land als in diesem Jahr. Ulrich Knorr, Vorsitzender der Bürgermeisterkonferenz in Lippe, bezeichnet das Gesetz als „Tropfen auf den heißen Stein“. Da die zusätzlichen Gelder als Mehreinnahmen verrechnet werden müssen, sind die Gemeinden dazu gezwungen, einen Großteil über die Kreisumlage wieder abzugeben. Dass sich viele Städte in der Haushaltssicherung befinden und kaum Gewerbesteuer erhalten, trägt ebenfalls zu einer angespannten finanziellen Lage bei. Die Gelder vom Land NRW können da nur wenig helfen, gerade weil sie von Jahr zu Jahr variieren, sagte Knorr im Radio Lippe Gespräch.

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