Responsive image

on air: 

Stefan Klinkhammer
---
---
Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Ende des Kommunalwahl-Streits?

In dieser Woche will die Kalletaler CDU den Streit um die Kommunalwahl 2009 offiziell zu den Akten Legen. Für die kommende Ratssitzung beantragt sie, die Wahl für gültig zu erklären. Die Christdemokraten stützen sich auf die jüngste Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Die Fraktion sieht die Rechtsfragen zur Wahl geklärt und möchte durch ein Ende des Streits weitere Kosten und Schaden von der Gemeinde abwenden. Ob die CDU dafür eine Mehrheit im Rat bekommt, ist mehr als fraglich. Die SPD wähnt sich mit ihren Einwänden im Recht. Bei der Wahl 2009 war ein Wahllokal während der Stimmauszählung verschlossen. Um diesen Formfehler tobt seit dem ein Rechtstreit.

Osterfeiertage in Lippe: Verbote, Verzicht, Verkauf
Über die Osterfeiertage gibt es wieder Einschränkungen im privaten und im öffentlichen Leben. Karfreitag ist ein stiller Feiertag. Alle öffentlichen Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind...
Update: Jugendlicher aus Barntrup wieder da
+++ Update 20 Uhr: Der vermisste 15-Jährige konnte nach Angaben der Polizei wohlbehalten angetroffen werden. +++ Ursprüngliche Meldung: Seit Anfang der Woche wird ein 15-jähriger Jugendlicher aus...
Update 16:30 Uhr: Gastwirt bei Überfall in Kalletal mit Messer verletzt - Täter weiter auf der Flucht
+++Update 16:30 Uhr: Nach dem Raubüberfall auf einen Gastwirt in Kalletal-Heidelbeck heute Morgen sind die Täter immer noch auf der Flucht. Die Polizei hat heute Nachmittag nochmal neue Beschreibungen...
Nach Unfallflucht in Bad Salzuflen Anklage wegen versuchten Mordes erhoben
Nach einer Unfallflucht im Januar in Bad Salzuflen hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen versuchten Mordes durch Unterlassen erhoben. Jugendliche auf Roller angefahren und abgehauen   Sie wirft...
Neue Infos zum tödlichen Unfall in Lügde vor drei Wochen
Im Fall um den mutmaßlich absichtlich verursachten tödlichen Unfall vor drei Wochen in Lügde hat die Staatsanwaltschaft inzwischen weitere Erkenntnisse. Bewusst in Gegenverkehr gelenkt   Laut...
Neue Cannabis-Regeln: Viel Arbeit für lippische Justiz - Kritik von GdP
Die Teillegalisierung von Cannabis sorgt aktuell für eine Menge an Arbeit für die Justiz. Allein die Staatsanwaltschaft Detmold muss bis Montag tausende alte Urteile darauf überprüfen, ob die neuen...