Responsive image

on air: 

Dominik Tegeler
---
---
Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Flüchtlingsbürgen klagen

Sie wollten eigentlich nur helfen und müssen jetzt teuer dafür bezahlen. Aktuell klagen rund 30 Lipper vor dem Verwaltungsgericht Minden, weil sie für Asylbewerber gebürgt haben und deshalb das Jobcenter teils hohe Beträge von den Klägern wiederhaben möchte.

Solche Bürgschaften sollten helfen, damit Asylbewerber vor allem aus Syrien Angehörige nach Deutschland nachholen konnten. Die Kläger verpflichteten sich, für die Unterbringungs- oder Arztkosten der Flüchtlinge zu bürgen. Kern der Rechtsstreitigkeiten ist die Frage nach dem „wie lange“? Denn die Kläger meinen, sich nur für die Zeit bis zur Anerkennung des Asylbewerbers verpflichtet zu haben. Die Jobcenter sind aber der Ansicht, dass die Bürgschaft für die gesamte Aufenthaltsdauer des jeweiligen Flüchtlings gilt. In Einzelfällen geht es um Forderungen von über 10.000 Euro, sagte uns eine Gerichtssprecherin. Die Erfolgsaussichten der Kläger seien in der Regel gering, weil das Bundesverwaltungsgericht zuletzt für die Jobcenter entschieden hatte.

Lemgo: Aktionstag der Heilerziehungspflege - Interessenten dringend gesucht
Heute ist bundesweiter Aktionstag der Heilerziehungspflege. In Lemgo steht heute bis 15:00 Uhr eine Klasse der Fachschule für Heilerziehungspflege auf dem Marktplatz. Die will junge Menschen...
Paderborn: Mann von Detmolder ins Gleisbett geschubst
Ein 39-jähriger Detmolder hat einen jungen Mann am Paderborner Hauptbahnhof geschlagen und ins Gleisbett geschubst. Das berichtet die Budnespolizei. Warum er das getan hat, sit demnach unklar. Die...
Bad Salzuflen: Suche nach vermissten Mädchen schnell erfolgreich
Die Polizei konnte jetzt die Suche nach zwei vermissten Mädchen aus Bad Salzuflen schnell abhaken. Die Ermittler hatten am Abend eine öffentliche Fahndungsmeldung mit Bildern herausgegeben und um...
Schieder-Schwalenberg: 32 Schwertransporte für neue Windräder
In Schieder-Schwalenberg bestimmen gerade riesige Schwerlasttransporter das Bild. Auf dem Bennerberg im Dreieck zwischen Lothe, Brakelsiek und Schieder sollen bis Mitte des Jahres drei große Windräder...
OWL: Mehrere Unfälle auf A2 nach Regen und Hagel
Das Wetter hat am Mittwoch nachmittags (24.04.) und am Abend nochmal für einige Unfälle auf der A2 in OWL gesorgt. Zunächst kam ein 60-jähriger Autofahrer wegen starken Regens zwischen...
Lemgo: Teilnehmerrekord beim Frühjahrsputz - weniger Müll gefunden
1.000 Leute haben in diesem Jahr beim Frühjahrsputz in Lemgo mitgemacht. Das war ein neuer Teilnehmerrekord bei der freiwilligen Müllsammelaktion. Am Ende kamen laut Stadtverwaltung gut viereinhalb...