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Markus Steinacker
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Geht die Koalition in Berufung?

Die Koalition aus SPD, UKB und Grünen in Kalletal prüft eine mögliche Revision gegen das Urteil des Mindener Verwaltungsgerichts. Das hatte vor drei Wochen entschieden, dass im Ortsteil Lüdenhausen nicht neu gewählt werden muss.  Der Brief mit dem Urteil lag Ende vergangener Woche im Briefkasten. Die Koalition kann innerhalb von vier Wochen in Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht Münster gehen. Die SPD argumentiert, dass das OVG in anderen Bundesländern in solchen Fällen durchaus Neuwahlen angeordnet hat. Die Koalition will sich mit ihrem Rechtsanwalt beraten und dann gemeinsam entscheiden. Sollte sie sich für eine Revision aussprechen, wird es eine extra Ratssitzung geben.