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Christina Wolff
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Klagekosten zu hoch

Die Stadt Lemgo beugt sich in Versicherungsfragen einem Urteil des Bundesgerichtshofs. Bisher hatte die Kommune gegen die Versorgungskasse des Bundes und des Landes geklagt. Dabei geht es um Sanierungsgelder, die der klamme Versicherungsträger von seinen Mitgliedern verlangt hat. Daraufhin zahlte die Stadt gut 445.000 Euro für die Jahre 2006 und 2007. Geklagt hatte die Stadt, weil sie bezweifelt, dass die Erhebung dieser Gelder rechtmäßig war. In einem anderen Fall hat der BGH zugunsten der Versicherung entschieden. Auch deswegen zieht die Verwaltung ihre Klage zurück. Hauptgrund ist aber, dass die Kosten für die Klage in keinem Verhältnis zum erwarteten Ergebnis stehen, sagte uns ein Sprecher der Stadt.

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