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Nico-Laurin Schmidt
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Kostenstreit vorm Verwaltungsgericht

Im Streit um Zahlungen an das Kommunale Rechenzentrum stehen sich heute die Stadt Oerlinghausen und das Lemgoer Rechenzentrum vor dem Mindener Verwaltungsgericht gegenüber. Die Stadt Oerlinghausen wehrt sich dabei gegen zu hohe Gebühren.
Seit Jahren zahlt sie deshalb nur 85 Prozent der geforderten Gelder an die Lemgoer Rechenexperten. So stehen mittlerweile Rückstände von 60.000 Euro im Raum. Der Stadt Oerlinghausen stößt sauer auf, dass es keine festgeschriebene Gebührensatzung gibt. Jede Kommune müsse beispielsweise für Abwasser, Müll oder Straßenreinigung knallhart kalkulieren, was sie ihren Bürgern abverlangt. Das Rechenzentrum verlangt stattdessen einen Betrag von seinen Mitgliedern, der einfach vom Verwaltungsrat festgelegt werde. Ob das so bleiben kann, sollen die Mindener Verwaltungsrichter heute entscheiden.

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