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Dominik Tegeler
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Salzuflen in der Schuldenfalle

Ohne mehr Hilfe von Bund und Land kann die Stadt Bad Salzuflen ihre finanziellen Sorgen wohl kaum loswerden. Kämmerin Melanie Koring hat den Haushaltsplan für das kommende Jahr vorgestellt. Unterm Strich steht ein Minus von etwa sechs Millionen Euro. Geht die Entwicklung so weiter, wie es jetzt aussieht, kommt Bad Salzuflen in vier Jahren in die Haushaltssicherung. Das bedeutet, dass die Stadt dann nicht mehr alleine über ihre Finanzen entscheiden darf. Was tun? Steuererhöhungen kommen laut Koring nicht in Frage, weil die Abgaben ohnehin schon sehr hoch sind. Bei den Ausgaben gebe es auch kaum Spielraum, weil es sich bei den meisten Dingen um Pflichtaufgaben handele. Auch die Millioneninvestitionen beispielsweise in die Schulen müssten sein. Grundsätzlich bleibe auch in Bad Salzuflen das Problem, dass Bund und Land den Kommunen immer mehr Aufgaben zuweisen, die staatlichen Zuschüsse dafür aber nicht in gleichem Maße steigen. Die Verwaltung will weiter jede Ausgabe genau hinterfragen, um Sparmöglichkeiten zu finden.

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