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Stephan Kaiser
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Streit um Ausschusssitzung

Eine einberufene Sitzung des Kreissozialausschusses könnte zum Zankapfel zwischen der rot-grünen Kreistagsmehrheit und dem Ausschussvorsitzenden Axel Lehmann von der SPD werden. Lehmann hatte die Ausschussmitglieder zur Teilnahme an einem Vortrag zum Thema ?Integrierte Versorgung? eingeladen.
Die CDU und die Grünen werfen Lehmann vor, mit dieser Sitzung lediglich Kosten zu produzieren. Denn den Ausschussmitgliedern stünden bei einer Teilnahme Sitzungsgelder und Verdienstausfall zu. Außerdem könnte die Sitzung nicht im Einklang mit geltenden Gesetzen ablaufen. Allein schon der Wunsch Lehmanns, dass es kein Protokoll der Sitzung geben solle, verstoße gegen die Geschäftsordnung des Kreistages. Rot-Grün im Kreistag fordert Lehmann daher auf, die für kommenden Dienstag anberaumte Sitzung abzusetzen.