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Christina Wolff
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Streit vom Tisch?

Der Kalletaler Rat wird heute voraussichtlich den Streit um die Kommunalwahl von 2009 endgültig zu den Akten legen. Die CDU hat die Anerkennung des Wahlergebnisses beantragt. Zuletzt hatte das Oberverwaltungsgericht Münster den Beteiligten empfohlen, den Streit mangels Erfolgsaussichten der Klage gegen die Gültigkeit der Wahl einvernehmlich beizulegen. SPD, UKB und Grüne haben sich vor der heutigen Ratssitzung darauf verständigt, dem zu folgen. Damit geht ein eher unrühmliches Stück Kalletaler Politik-Geschichte zu Ende. Ausgangspunkt des Streits war ein Wahllokal in Lüdenhausen, das während der Stimmauszählung verschlossen war. Der Fall landete sogar beim Bundesverwaltungsgericht.

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