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Stephan Kaiser
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Weitere Lipper müssen zahlen

Nach einer Frau aus Bad Salzuflen müssen auch zwei weitere Lipper mehrere zehntausend Euro an das Jobcenter Lippe zahlen. Über ihre Klagen hat jetzt ein Gericht entschieden. Sie hatten für Asylbewerber gebürgt und damit unterschrieben, für deren Unterhaltskosten aufzukommen. Dagegen hatten sie sich vor Gericht gewehrt. In den Verfahren aus Lippe ging es um die Frage, wie lange die Bürgschaft gilt und wie lange der Bürge damit zahlen muss. Bei einem Mann aus Detmold ging es in mehreren Verfahren um rund 50.000 Euro. In einem Fall musste das Jobcenter die Forderung wegen eines Formfehlers zurücknehmen. Übrig bleiben für den Detmolder aber noch rund 33.000 Euro. Er hatte für eine Mutter und ihre beiden Töchter gebürgt. Für einen Bad Salzufler endet der Streit vor Gericht mit einem Vergleich, weil Teile der Bescheide des Jobcenters rechtlich problematisch waren. Er muss noch 11.000 Euro und damit rund die Hälfte der ursprünglichen Forderung zahlen.