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Wie geht's weiter mit der Wahl?

Die Frage einer möglichen Neuwahl in Kalletal-Lüdenhausen beschäftigt am Abend erneut den Rat der Gemeinde Kalletal. Er muss entscheiden, wie das Problem der damaligen Gültigkeit oder Ungültigkeit des Urnengangs zu lösen ist.

Hintergrund ist die mit Wahlfehlern abgelaufene Kommunalwahl in Lüdenhausen im September 2009. Die SPD setzte per Klage eine Wiederholungswahl durch. Bürgermeister Andreas Karger beanstandete mehrere Ratsbeschlüsse dazu und lieferte jetzt die Begründungen nach: Die SPD sei nicht klagebefugt gewesen, zudem widerspreche dies der Anordnung des Kreises, dass in ganz Kalletal die Bürgermeisterwahl wiederholt werden muss. Karger sagt: er sei gesetzlich verpflichtet, die alten Beschlüsse zu beanstanden.