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Oliver Behrendt
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Schutzmaterial-Infektion

Vieregge gegen Änderungen im Infektionsschutzgesetz

Kerstin Vieregge, Spd, MdB Bundestagsabgeordnete, Abgeordnete

Die lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge kritisiert die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes.

Vieregge hält eine bundeseinheitliche Corona-Notbremse für falsch – sie sehe dafür keinen Anlass und könne dem Gesetzentwurf so nicht zustimmen. Die Bundesländer und Kommunen könnten vor Ort viel besser entscheiden, ob ein Kindergarten oder ein Baumarkt geschlossen werden soll, so Kerstin Vieregge. Es müssten auch andere Daten als nur die Inzidenz ausschlaggebend für Schließungen sein.

Das Bundeskabinett berät heute über das geplante Gesetz, dass einheitliche Maßnahmen für Hotspots festlegen soll – zum Beispiel eine nächtliche Ausgangssperre.

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