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Schutzmaterial-Infektion

Impfpflicht in Lippe: 82 Fälle kommen für Beschäftigungsverbot infrage

Corona

Die Impfpflicht in Gesundheitsberufen bleibt für den Kreis Lippe ein Frust-Thema. Die Prüfung der Fälle ist enorm aufwendig und am Ende steht möglicherweise eine Entscheidung, die Anfang nächsten Jahres schon wieder hinfällig ist.

Nach Stand der Gesetzgebung soll es ab 1.1. keine Betretungs- und Beschäftigungsverbote mehr für nicht immunisierte Betroffene geben, sagt der Kreis. Aktuell soll er aber in solchen Fällen nach genauer Prüfung faktisch ein Berufsverbot aussprechen. Bisher ist noch kein solcher Bescheid rausgegangen, teilte uns der Kreis mit. Bevor das passiere, müsse eine gerichtsfeste Klärung her.

Derzeit komme bei 82 Fällen ein Beschäftigungsverbot infrage. Der Landkreistag hat wegen der Rechtslage und des hohen bürokratischen Aufwands die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gefordert.

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