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Maurice Flege
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Ärger in Barntrup

In Barntrup musste die Politik jetzt über den finanziellen Spielraum des Bürgermeisters beraten. Die CDU wollte den Verfügungsrahmen von Jürgen Schell von 15.000 auf 2.500 Euro beschneiden. Verfügungsrahmen bedeutet, dass der Bürgermeister für Ausgaben in dieser Größenordnung keine Erlaubnis des Stadtrates braucht. Die Verwaltung hält eine solche Reduzierung in der Praxis für nicht umsetzbar. Pro Jahr gebe es ungefähr 300 wichtige Vorgänge in diesem Bereich. Der Rat müsste sich also mit deutlich mehr Fällen beschäftigen. Durch die Sitzungsgelder komme das die Stadt letztlich teuer zu stehen. Auch der Städte- und Gemeindebund hält den Vorstoß der CDU für unzulässig, weil der Bürgermeister so seine Handlungsfähigkeit verliert. Die Christdemokraten nahmen deshalb ihren Antrag zurück.

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