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Mario Lüke
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Aussage-Eklat im U-Ausschuss Lügde

Im Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags zum Fall Lügde schweigen die Zeugen. Geladen waren am Nachmittag (25.05.) drei Mitarbeiterinnen des Jugendamts Hameln/Pyrmont. Zwei haben von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch gemacht. Eine hat nur einige wenige Fragen beantwortet. Eine „Ohrfeige für den Kinderschutz“, sagte das lippische Ausschussmitglied Jürgen Berghahn.

Man überlege jetzt, beim Oberlandesgericht in Düsseldorf ein Ordnungsgeld gegen die Zeuginnen zu beantragen. Mit solch einer Verweigerungshaltung können wir natürlich nicht arbeiten, man kommt sich im U-Ausschuss regelrecht veräppelt vor, sagte Berghahn. Demnächst seien wieder Mitarbeiter des Jugendamts Hameln/Pyrmont geladen, viel Hoffnung auf eine andere Herangehensweise dieser Zeugen mache man sich nicht. In dem Landtags-Untersuchungs-Ausschuss sollen mögliche Fehler der Behörden im Fall Lügde aufgearbeitet werden.

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