Responsive image

on air: 

Stephan Kaiser
---
---
Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Entscheidung im Frühjahr

Die Stadt Blomberg rechnet nach ihrer Verfassungsbeschwerde frühestens in einem Vierteljahr mit einem Ergebnis. Die Stadt klagt gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2015. Blomberg sieht sich dadurch benachteiligt. Das Gemeindefinanzierungsgesetz regelt die Zuschüsse vom Land an die einzelnen Kommunen. Die Zahlungen richten sich unter anderem nach der Steuerkraft. Ein Sprecher der Blomberger Verwaltung sagte uns, dass es schlicht einen Fehler bei der Berechnung gab. Dadurch habe das Land Zuschüsse aus dem Jahr 2013 aufgerechnet, die die Stadt tatsächlich gar nicht bekommen hat. Blomberg hofft jetzt auf eine Nachzahlung von 1,5 Millionen Euro.