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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Extertal muss wohl keine Subventionen zurückzahlen

Die Gemeinde Extertal wird wohl keine Fördergelder an das Land zurückzahlen müssen. Es geht um Subventionen für Aussiedlerwohnungen, nach deren Verkauf durch die Kommune forderte die Detmolder Bezirksregierung 97.000 Euro von der Gemeinde. Ein Urteil gibt es noch nicht, das Mindener Verwaltungsgericht machte aber klar, dass die Gemeinde Extertal sich nichts zu Schulden hat kommen lassen. Dagegen habe die Bezirksregierung ihren Ermessenspielraum nicht richtig ausgelegt. Die Gemeinde hatte in dieser Woche schon einmal  das bessere Ende in solch einer Angelegenheit für sich: Knapp 60.000 Euro an Subventionen für eine Turnhalle muss sie nicht zurückzahlen.

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