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Markus Knoblich
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Flüchtlingshilfe kritisiert Strafverfolgung

Ein Mitarbeiter der Flüchtlingshilfe Lippe soll sich einem Polizisten in den Weg gestellt und damit eine Abschiebung vereitelt haben. Er ist bereits verurteilt worden, wehrt sich aber dagegen. Nächste Woche wird neu verhandelt. Die Flüchtlingshilfe Lippe kritisiert die Strafverfolgung und vermutet sogar politische Motivation hinter dem Urteil. 90 Tagessätze wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte – so urteilte das Amtsgericht Detmold damals. Unverhältnismäßig hart, findet die Flüchtlingshilfe. In einer Mitteilung beruft sich der Verein auf andere Fälle, in denen passiv Widerstand geleistet wurde. Da werde regelmäßig von einer Strafverfolgung abgesehen. Die Flüchtlingshilfe Lippe kritisiert auch ganz konkret die Richter: Es dränge sich der Verdacht auf, dass das Urteil auch politisch motiviert und von der Diskussion gegen Flüchtlinge beeinflusst sei. Am Dienstag befasst sich das Landgericht mit dem Fall. 

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