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Marlene Sokoll
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Kommunen sehen Grundsteuer-Reform noch gelassen

Die vorgesehene Reform der Grundsteuer macht den lippischen Kommunen momentan noch nicht allzu große Sorgen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Berechnung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Die Grundsteuer ist für die Kommunen eine der wichtigsten Einnahmequellen.

Laut Ulrich Knorr, der Sprecher der lippischen Bürgermeisterkonferenz, sind die Auswirkungen des Urteils momentan noch völlig unklar. Grundsätzlich seien Städte und Gemeinden immer besorgt, dass ihnen Einnahmen wegbrechen. Jetzt müsse man aber erst mal einen Gesetzesentwurf abwarten, um zu sehen, was sich für die Kommunen tatsächlich ändern könnte. Ob Hausbesitzer in Lippe bald mehr Geld für ein Haus in guter Lage zahlen müssen, ist genauso offen. Dass sich für den Bürger aber NICHTS ändern wird, glaubt Knorr nicht. Das Bundesverfassungsgericht hält die Berechnung der Grundsteuer für veraltet, weil sie mit dem heutigen Marktwert nichts mehr zu tun habe. Deshalb muss sie bis Ende 2019 neu geregelt werden.

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