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Judith und Lars
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Kritik an Sparvorschlägen

Die „Bunte Liste Bad Salzuflen“ kritisiert die Konsolidierungsvorschläge der Großen Koalition. Die rund 80 Punkte müssten laut dem Fraktionsvorsitzenden Matthias Obenhaus fast alle einzeln in den Fachausschüssen diskutiert werden. 

Die meisten Positionen seien nämlich keine Anträge, die man mit dem Haushaltsplan 2010 verabschieden könne, so wie es der Finanzausschuss vorgeschlagen habe. Größtenteils seien es Überprüfungs-Aufforderungen – und die müssten in den Fachausschüssen diskutiert werden. Die Haushaltsrelevanz und Umsetzbarkeit der meisten von SPD und CDU vorgeschlagenen Punkte sei völlig ungeklärt. Die Bunte Liste kritisiert außerdem, dass die Bürger zu hart von den Einsparmaßnahmen getroffen werden.

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