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Marlene Sokoll
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Lippe: Kritik an Kritik zur Grundsteuerreform

Mit Unverständnis hat der lippische CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Hansen auf die Kritik des Detmolder Bürgermeisters Frank Hilker reagiert. Er wirft ihm vor, in Sachen Grundsteuerreform nie das Gespräch gesucht zu haben. Hilker spiele „lieber parteitaktische Spielchen, statt konstruktiv zusammenzuarbeiten“, sagt Hansen.

Die Kritik an der Grundsteuerreform sei falsch, so Hansen. Das 2019 vom damaligen Bundesfinanzminister Olaf Scholz erlassene Berechnungsmodell führe dazu, dass sich das Wohnen in Teilen von NRW spürbar verteuern werde. Auch die Kritik an der Landesregierung selbst bügelt Hansen ab.

Die Kommunen in NRW würden regelmäßig auf ihr Selbstverwaltungsrecht hinweisen. Genau das erlaube die neue schwarz-grüne Grundsteuerreform. Die Kommunen könnten den Hebesatz für die Grundsteuer B nun aufsplitten, damit es zu keiner übermäßigen Belastung der Wohnimmobilien komme.

Die Landesregierung werde Städte und Gemeinden dabei unterstützen, verspricht Hansen.

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