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Judith und Lars
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Resolution zur Gemeindefinanzierung?

Nach Kalletal und Dörentrup wird wohl auch die Gemeinde Extertal für mehr Gerechtigkeit bei der Gemeindefinanzierung von Bund und Land kämpfen. Im Finanzausschuss ist jetzt auf Antrag der UWE-Ratsfraktion über eine Resolution diskutiert worden.

Die Verteilung von Zuschüssen an die Städte und Gemeinden richtet sich unter anderem nach der Anzahl der Einwohner und der Steuerkraft einer Kommune. Die Gemeinde beklagt, dass die Verteilung ungerecht ist. So wie es jetzt ist, würden aus Sicht des Extertaler Kämmerers größere Städte bevorzugt. Das Gemeindefinanzierungsgesetz regelt, welche Stadt oder Gemeinde in NRW wieviel Geld an Zuschüssen vom Land bekommt. Ob sich Extertal an einer Resolution zur Verbesserung der Gemeindefinanzierung beteiligt,  muss der Rat Mitte Juli entscheiden.

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