Responsive image

on air: 

Maurice Flege
---
---
Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Steinhude | Von der Leyen: AfD steht auf Kriegsfuß mit Grundwerten

In knapp zwei Wochen ist Europawahl.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kritisiert die AfD erneut scharf.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kritisiert die AfD erneut scharf.

Europawahl

Steinhude (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Wahlkampf vor der Europawahl erneut die AfD kritisiert. Diese stehe auf Kriegsfuß mit den Grundwerten, betreibe Propaganda für den russischen Präsidenten Wladimir Putin und Spionage für China, sagte von der Leyen bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU im niedersächsischen Steinhude.

Die CDU-Politikerin ist Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl in rund zwei Wochen.

Von der Leyen warf der AfD vor, Putins Propaganda «in unsere Gesellschaft getragen» zu haben. «Dann klickten vor kurzem bei einem engen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten die Handschellen. Die Staatsanwaltschaft ist fest davon überzeugt, dass der Mann aus dem Europaparlament heraus für China spioniert», kritisierte sie. Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz betonte, der Spuk von Rechtspopulisten müsse beendet werden. Die AfD sei nicht die Alternative für Deutschland, sondern der moralische und wirtschaftliche Abstieg.

Die rechte ID-Fraktion hatte alle neun AfD-Europaabgeordneten am Donnerstag mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Zuvor hatte der AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah mit Äußerungen zur NS-Organisation SS für scharfe Kritik gesorgt. Ein Mitarbeiter Krahs wurde vor rund einem Monat wegen mutmaßlicher Spionage für China verhaftet.

Die Europawahl in Deutschland ist am 9. Juni.

© dpa-infocom, dpa:240524-99-153231/2

Handelsverband OWL kritisiert "autofeindliche Entscheidungen"
Der Handelsverband OWL sieht die Anti-Auto-Haltung in vielen Rathäusern mittlerweile als schädigend an. Immer mehr Parkplätze verschwinden, Parken wird an vielen Stellen teurer, gleichzeitig müssen...
Schulen in Lippe bekommen Leitfaden gegen Diskriminierung
Bei uns in Lippe gibt es einen neuen Leitfaden gegen Diskriminierung an Schulen. Den hat das Kommunale Integrationszentrum des Kreises Lippe erstellt. Auch Schulsozialarbeiter und Lehrer waren daran...
Obdachloser attackiert Passanten in Detmold - Opfer sollen sich bei Polizei melden
In Detmold hat ein Mann am Mittwochvormittag (12.06.) grundlos einen Radfahrer und einen Fußgänger angegriffen. Laut Polizei passierte das gegen 10:00 Uhr auf Höhe der Musikhochschule. Die Beamten...
Nach Europawahl fordert IHK Lippe europäischen Wachstumsplan
Nach der Europawahl fordert die IHK Lippe Konsequenzen – beispielsweise einen europäischen Wachstumsplan. Der soll Unternehmen vor Ort stärken. Wirtschaft für EU "überlebenswichtig"   Europa...
Babymord-Prozess in Bielefeld: Eltern schweigen
Ihr Kind ist tot – die Eltern schweigen. In Bielefeld hat der Prozess um den Tod eines Neugeborenen begonnen. Das Paar soll sich bereits vor der Geburt entschlossen haben, das Kind zu töten. Es soll...
Lippe: Bauern fühlen sich dauerüberwacht - EU macht Satellitenfotos
Einige lippische Landwirte fühlen sich ausgespäht und überwacht. Satellitenfotos im Wochenrhythmus   Seit zweieinhalb Jahren kann die EU alle drei bis fünf Tage ein Satellitenfoto von geförderten...