Responsive image

on air: 

Kai Below
---
---
Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Verbot bestätigt

Die beiden rechtsextremen Vereine „Collegium Humanum“ und „Bauernhilfe“ aus Vlotho bleiben verboten. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gestern entschieden.

Die Richter hatten keine Zweifel, dass die Tätigkeit der Vereine gegen geltendes Recht verstößt und sich gegen die deutsche Verfassung richtet. Das Leipziger Gericht bestätigte damit eine Verbotsverfügung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble aus dem vergangenen Jahr. Die beiden Vlothoer Vereine gelten als Anlaufstelle für Holocaust-Leugner. Sie hatten gegen das Verbot geklagt. Der Prozess begann gestern in aufgeheizter Atmosphäre. Christian Spönemann, Radio Lippe.