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Andreas Grunwald
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Vergleich widerrufen

Der Streit um die Zahl der stellvertretenden Bürgermeister in Kalletal bekommt ein neues Kapitel. Die SPD hat einen am 11. August geschlossenen Vergleich widerrufen.

Das teilte das Gericht heute schriftlich mit. Der Vergleich sah vor, dass die als stellvertretende Bürgermeister vorgesehenen Ratsmitglieder Jens Hankemeier (CDU) und Ingo Mühlenmeier (UKB)  auf das Amt verzichten. Danach sollte es Neuwahlen für die Besetzung geben. Der Vergleich sollte dazu dienen, weitere Gerichtsverfahren zu vermeiden. Auf die Frage nach einer Begründung des Widerrufs verwies der SPD Fraktionsvorsitzende Uwe Busch lediglich auf eine Pressekonferenz am kommenden Montag.