Die lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge kritisiert die geplanten Mittel-Kürzungen beim Bevölkerungsschutz. Nach ihren Angaben plant die Ampelkoalition, im kommenden Jahr in diesem Bereich etwa 270 Millionen Euro einzusparen.
Für das Bundesamt für Bevölkerungsschutz soll es 40 Prozent und für das Technische Hilfswerk knapp 30 Prozent weniger Geld geben, teilte Vieregge mit.
Sie hat zwar Verständnis für die schwierige Haushaltslage. Katastrophenvorsorge sei aber eine Daueraufgabe, aus der sich der Bund nicht zurückziehen dürfe.
Vieregge meint, dass die Bevölkerungsschützer hier in Lippe mit denen aus Höxter und Paderborn gut und auch kostenbewusst zusammenarbeiten. Dadurch spare man beispielweise durch gemeinsame Ausschreibungen und Einkäufe viel Geld.
Starkregenereignisse oder Großfeuer wie zuletzt im Harz zeigten deutlich, wo Deutschland mehr statt weniger investieren müsse.