Responsive image

on air: 

deinfm
---
---
Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Zahlungsaufforderung an Flüchtlingsbürgen

Das Jobcenter in Lippe hat 21 Zahlungsaufforderungen an Flüchtlingsbürgen bei uns im Kreis verschickt. In Einzelfällen geht es dabei um Forderungen von bis zu 22.000 Euro. Die Betroffenen aus Lippe hatten für Asylbewerber gebürgt, damit diese Angehörige nach Deutschland nachholen konnten. Betroffene verpflichteten sich damals, für die Unterbringungs- oder Arztkosten der Flüchtlinge zu bürgen. Die Crux: Die Bürgen rechneten damit, die Bürgschaft nur bis zur Anerkennung der Asylbewerber zu übernehmen. Durch eine veränderte Gesetzeslage, sollen sie aber auch darüber hinaus bürgen – und deshalb fordern die Jobcenter jetzt das Geld. Beim Jobcenter in Lippe sagte man uns auf Nachfrage, dass man betroffene Geringverdiener nach Prüfung wohl nicht zur Kasse bitten werde. Die Bescheide seien zwar raus, man verzichte aber erst mal auf Vollstreckungsmaßnahmen. Denn die Rechtslage sei momentan noch unklar. Dennoch haben schon etliche betroffene Lipper Klage gegen die Bescheide beim Verwaltungsgericht Minden eingereicht.

Zuschuss beim Kauf eines E-Rollers oder Lastenpedelecs in Detmold?
Die Grünen in Detmold setzen sich dafür ein, dass Bürger beim Kauf eines E-Rollers oder Lastenpedelecs einen Zuschuss von der Stadt bekommen. Die Fraktion hat einen Antrag für ein entsprechendes...
Vermisster 22jähriger aus Lemgo wieder da
Nach einer großangelegten Suche der Polizei ist der vermisste 22 jährige aus Lemgo wieder da. Er tauchte gestern bei seiner Familie auf, die die Polizei informierte und wird nun medizinisch betreut. ...
Vergewaltiger zu sechs Jahren und drei Monaten verurteilt
Das Landgericht Detmold hat einen 25jährigen unter anderem wegen Vergewaltigung zu sechs Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Mann hatte seine...
Neuer Südstadtpark wird mit 300.000 Euro vom Bund gefördert
Oerlinghausen kann sich über eine 300.000 Euro starke Finanzspritze vom Bund freuen. Mit dem Geld unterstützt er die Neugestaltung des Südstadtparks, teilte die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin...
Beine von Fußballern auf dem Rasenplatz
Saisonstart für lippischen Amateurfußball erst Ende August
Die lippischen Amateurfußballer starten etwas später in die Saison als gedacht. Der Fußball- und Leichtathletik-Verband Westfalen plant den Beginn der Spielzeit für die Bezirksligateams in Lippe für...
Corona-Schutzverordnung: Neue Lockerungen für den Kreis Lippe ab heute
Ab heute gelten im Kreis Lippe neue Lockerungen. Weil der Inzidenzwert bei uns seit fünf Tagen unter der Schwelle von 35 liegt, greift die Lockerungsstufe 1 der Coronaschutzverordnung des Landes NRW. ...