Lippe muss sparen – das ist nicht neu. Jetzt geht es dabei an die dicken Fische.

PPP-Vertrag für Straßen auf dem Prüfstand
 

Einer davon: die rund 430 Kilometer Straßen und Brücken, für die der Kreis selbst zuständig ist. Vor 15 Jahren hatte die Verwaltung einen langfristigen Straßenunterhaltsvertrag mit einer Firma abgeschlossen. Dieser scheint Lippe nun auf die Füße zu fallen.

Kosten explodiert
 

Der sogenannte PPP-Vertrag läuft noch zehn Jahre. Weil die Kosten dafür explodiert sind, will die Kreis-Verwaltung nun auf Sanierungsmaßnahmen in Höhe von 1,7 Millionen Euro verzichten. Der SPD geht das nicht weit genug. Sie pocht auf 2,4 Millionen und moniert, dass man bei Vertrags-Abschluss offenbar nicht mit einer veränderten wirtschaftlichen Lage gerechnet habe.  

Eigentlich sichert der PPP-Vertrag ein klares Investitionsschema zu, um die Straßen bis 2034 in einem guten Zustand zu erhalten. Wenn jetzt gespart wird, ist dieses Schema allerdings in Gefahr.

Was das alles für den Zustand der Straßen bei uns in Lippe bedeutet, bleibt abzuwarten.