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Oliver Behrendt
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

SPD contra Rathauschef

Die Lemgoer SPD greift Bürgermeister Rainer Austermann an und nennt ihn ?höchst undemokratisch?. Austermann habe einen von den Sozialdemokraten gestellten Antrag nicht in den Hauptausschuss eingebracht.
In dem Antrag ging es darum, sechs neue Positionen für Geschäftsbereichsleiter auszuschreiben. Der Bürgermeister argumentiere laut SPD mit einer ?höchst richterlichen Entscheidung" ? wonach er die Positionen kraft seines Amtes ohne eine Ratsentscheidung besetzen könne. Die Sozialdemokraten sehen das als eine Verletzung der demokratischen Gepflogenheiten und als unmoralisch an, außerdem sei es eben doch ein klarer Bruch des Antragsrechts für Fraktionen.
Tim Liebl-Wachsmuth für Radio Lippe

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