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Niklas Lünebach
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Weiter Pirat?

Der Bad Salzufler Ratsherr Günter Kleinpenning kann wahrscheinlich Mitglied der Piratenpartei bleiben. Der Bundesvorstand hat die Frist für ein Parteiausschlussverfahren verstreichen lassen.

Nach Mitteilung Kleinpennings hätte zwei Monate nach Bekanntwerden einer möglichen Rechtsverletzung das Schiedsgericht angerufen werden müssen. Das sei in den Parteistatuten so festgelegt aber bisher nicht passiert. Der Kreisverband der Piraten wollte Kleinpenning ausschließen, weil er mit der Bürgerinitiative Zukunft des Ratsherren Friedrich Wilhelm Biermann zusammenarbeiten wollte. Auch die BIZ möchte Kleinpenning mittlerweile loswerden.

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