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Dennis Grollmann
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Fragen zur Überwachung

Drei Abgeordnete der Piratenpartei verlangen Informationen zur Telekommunikationsüberwachung durch die lippische Polizei. Gemeint sind beispielsweise Funkzellenabfragen zur Strafverfolgung. Die Piraten möchten durch eine kleine Anfrage im Landtag beispielsweise erfahren, wie oft die lippischen Beamten solche Abfragen seit Anfang vergangenen Jahres veranlasst haben und warum. Mit einer Funkzellenabfrage lässt sich der Aufenthaltsort eines Handynutzers relativ genau bestimmen. Außerdem geht es um die Überwachung des WLan-Verkehrs und um den Einsatz von Ortungsimpulsen. Die Piraten interessieren sich unter anderem für den Einsatz dieser Methoden bei der Gefahrenabwehr insbesondere im Bereich des Staatsschutzes.