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Judith und Lars
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Nachrichten aus dem Kreis Lippe

Rechtsstreit um Spielhallen

Das Verwaltungsgericht Minden muss sich derzeit mit einer Anwohnerklage gegen 3 geplante Spielhallen in Lage beschäftigen. Die Kläger möchten, dass ein so genannter Bauvorbescheid zurück genommen wird.

Es geht um ein Vorhaben im Bereich der Edisonstraße. Vor drei Jahren hatte die Stadt zunächst grundsätzlich ihr Einverständnis für die Spielhallen gegeben, war danach aber zurück gerudert. Dagegen klagte der Betreiber – mit Erfolg, sodass der Bauvorbescheid wieder in Kraft war. Nun wenden sich Anwohner gegen das Vorhaben. Das Gericht hatte schon im ersten Prozess bemängelt, dass der Bauvorbescheid rechtswidrig war, dessen Rücknahme durch die Stadt war es aber auch. Das Urteil soll bis Mitte nächster Woche vorliegen.

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